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Donnerstag, 21. Dezember 2017

Monheim am Rhein entlastet Kreiskasse

Monheim - Bürgermeister Daniel Zimmermann kontert substanzlose Kritik aus dem Mettmanner Kreistag


Monheim am Rhein. Mit seinem diese Woche im Kreistag öffentlich angestimmten Wehklagen, die Stadt Monheim am Rhein drücke ärmere Nachbargemeinden unter die finanzielle Wasserlinie und zeige sich unsolidarisch, indem sie die inzwischen gerichtlich für rechtswidrig erklärte Finanzierung der Kreis-Förderschulen nicht einfach klaglos hinnehme, sorgt SPD-Kreistagsfraktionschef Manfred Schulte für Unverständnis und Kopfschütteln im Monheimer Rathaus.       



Fakt ist: Die Stadt Monheim am Rhein hat seit dem Einstieg in ihre aktuelle Steuerpolitik vor fünf Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Kreisumlage eingezahlt. 2018 wird sie weitere 137 Millionen Euro nach Mettmann überweisen. Damit trägt Monheim am Rhein, obwohl die Stadt gerade einmal ein Zehntel der Gesamteinwohnerschaft des Kreises stellt, inzwischen rund 36 Prozent zur Finanzierung der Kreisgemeinschaft bei. Zum Vergleich: Alle übrigen Städte im Kreis Mettmann, die gemeinsam 90 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner stellen, tragen wegen der enormen Monheimer Stärke zugunsten der Solidargemeinschaft lediglich 64 Prozent der Finanzlast des Kreises.



"Die Äußerungen von Herrn Schulte sind daher nicht nur undankbar gegenüber dem enormen Beitrag, den Monheim am Rhein zur Finanzierung des Kreises leistet, sie zeugen auch vom geringen finanzpolitischen Sachverstand des Kreispolitikers", kontert Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann die Aussagen. "Denn Schulte übersieht die enorme finanzielle Entlastung, die die übrigen kreisangehörigen Städtewegen der hohen Zahlungsströme aus Monheim am Rhein Jahr für Jahr erfahren,."



Anders als Schultes Äußerungen basieren Monheims Zahlen-Gegenüberstellungen auf realen Fakten. Vergleicht man beispielsweise die aktuellen Zahlungspflichten der Städte im Kreis mit der Situation, die herrschen würde, wenn Monheim am Rhein noch seine durchschnittliche Steuerkraft aus dem Jahr 2010 besäße, wird Velbert im kommenden Jahr netto um 10,4 Millionen Euro bei der Kreisumlage entlastet. Ratingen spart durch die Finanzpolitik Monheims 16,1 Millionen Euro und Langenfeld 10,1 Millionen Euro. Alles Geld, das sonst aus diesen Städten in die Kreiskasse fließen müsste. Fakt ist auch: Monheim am Rhein hat, bezogen auf den Pro-Kopf-Anteil seiner Einwohnerinnen und Einwohner an der Kreisumlage, schon heute mehr zu den Kreisfinanzen beigetragen als jede andere Stadt im Kreis Mettmann seit dessen Bestehen in der heutigen Form.



Zimmermann: "Die Anwürfe des Herrn Schulte sind daher nicht mehr als ein kläglicher Versuch davon abzulenken, dass der Kreistag vor zwei Jahren eine, wie wir heute wissen, rechtswidrige Finanzierung der Förderschulen auf den Weg gebracht hat, durch die Monheim am Rhein unverhältnismäßig belastet worden ist." Das Verwaltungsgericht Düsseldorf habe in seinem Urteil vom 16. November 2017 sehr deutlich festgemacht, dass diese Heranziehung Monheims zur Subventionierung der Förderschulen im gesamten Kreisgebiet unzulässig war, so Monheims Bürgermeister. "Herr Schulte ist offensichtlich nicht bereit, dieses richterliche Urteil und seine Inhalte zur Kenntnis zu nehmen, ansonsten wäre er in seiner Argumentation vielleicht etwas demütiger. Dass es für seine jeglicher Grundlage entbehrenden Äußerungen im Kreistag auch noch Applaus gibt, stimmt doch sehr nachdenklich."

 

- Quelle: Stadt Monheim

- Foto: http://www.freeimages.com/photo/euro-1-1473082 / StarLight


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