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Donnerstag, 14. Juni 2018

Mittel der Integrationspauschale des Bundes sollen in den Bildungsbereich der Stadt Essen fließen

Essen - Der Verwaltungsvorstand der Stadt Essen hat sich in seiner Sitzung am Dienstag (12.6.) dafür ausgesprochen, die durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weitergeleiteten Gelder aus der Integrationspauschale des Bundes im schulischen und frühkindlichen Bereich einzusetzen.

 

Zum Jahresbeginn hatte die Landesregierung angekündigt, den Kommunen in NRW noch in 2018 insgesamt 100 Millionen Euro für die Integration von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, die der Bund den Ländern als Integrationspauschale gewährt hatte. Auf die Stadt Essen fallen davon 3.922.244 Euro.

 

Die Umsetzung der unterstützenden Maßnahmen könnte ab dem Schuljahr 2018/ 2019 erfolgen, die Mittel können bis zum 31.12.2019 eingesetzt werden. Der Vorschlag der Verwaltung wird den politischen Gremien zur Abstimmung vorgelegt. Entscheiden wird der Rat der Stadt Essen in seiner Juli-Sitzung.

 

Oberbürgermeister Thomas Kufen betont, dass Essener Schulen, Kindertagesstätten und Familienzentren mit den Mitteln mehr Unterstützung erhalten könnten: "Die finanziellen Mittel des Bundes, die zur Integration der vielen Neuankömmlinge in den Kommunen notwendig sind, haben lange auf sich warten lassen. Nach den Herausforderungen bei der Unterbringung, folgen die der Integration. In Kitas, Kindergärten und Schulen wird gerade eine Mammutaufgabe gestemmt. Ich habe Anfang des Jahres Unterstützung versprochen und will diese mit dem Vorschlag der Verwaltung auch einlösen."

 

Details zur Mittelverwendung

Die knapp vier Millionen Euro würden entsprechend der Planungen der Verwaltung für unterschiedliche Maßnahmen genutzt. Eine bereits laufende Maßnahme ist die Umsetzung des städtischen Integrationskonzepts, das im September 2017 startete und durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung durch die Stadt vorfinanziert wurde. Für die Finanzierung der insgesamt neun neu geschaffenen Stellen, darunter die sieben Quartiersmanager in verschiedenen Stadtteilen, könnten nun für das Jahr 2018 Mittel in Höhe vom 625.000 Euro aus der Integrationspauschale genutzt werden.

 

Die restlichen 3.297.244 Euro sollen für die Integrationsleistungen speziell im schulischen und frühkindlichen Bereich genutzt werden.

 

2,9 Millionen Euro könnten den Essener Schulen zu Gute kommen, die in den letzten Jahren mit der Beschulung von Flüchtlingen ohne Deutschkenntnisse eine große Aufgabe gemeistert haben – zum Stichtag 1. Februar 2018 wurden 4.550 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger unterrichtet. Darüber hinaus ist eine große Anzahl ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger bereits in die Regelklassen übergegangen, wo sie nach wie vor besondere Unterstützung benötigen.

 

Für Kindertageseinrichtungen und Familienzentren könnten 400.000 Euro aus der Integrationspauschale in das trägerübergreifende Modellprojekt "Familien-Coaches und Familienbegleiter" fließen. Diese bieten jungen Eltern in risikohaften Lebenssituationen Unterstützung und Begleitung, die von den Kita-Mitarbeiterinnen und -mitarbeitern aufgrund der personellen Kapazitäten nicht ausreichend geleistet werden können. Durch die zusätzlichen Mittel aus der Integrationspauschale können die Stunden der Familienbegleiterinnen und –begleiter aufgestockt und damit die Anzahl der profitierenden Familien erhöht werden.

 

"In den ersten Wochen meiner Tätigkeit in Essen konnte ich mir einen Eindruck davon verschaffen, mit welchem hervorragenden Engagement für die Integration von Flüchtlingen in dieser Stadt gearbeitet wird", so der Beigeordnete für die Themen Jugend Bildung und Kultur, Muchtar Al Ghusain. "Durch die geplante Verstärkung der Mittel wird auch die Wertschätzung für die geleistete Arbeit zum Ausdruck gebracht."

 

Oberbürgermeister Thomas Kufen fordert Bund und Land bereits jetzt auf, eine Anschlussfinanzierung ab dem Jahr 2020 sicherzustellen: "Die Integration von Zuwanderern ist und bleibt eine Daueraufgabe, die die einzelnen Kommunen für ganz Deutschland bewältigen müssen. Damit sie Erfolg haben, müssen die Regierungen auf Bundes- und Landesebene mehr finanzielle Unterstützung verbindlich für die Integrationsleistungen vor Ort zusagen."

 

- Quelle: Stadt Essen

- Foto: OZ


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