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OZ – Onlinezeitung Zeitung für NRW UG (haftungsbeschränkt )

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AGB - Nutzungsbedingungen - Betriebsbedingungen

(Stand:01.12.2010)

 

Onlinezeitung (OZ) ist ein interaktiver Computer-Dienst, der von der

 

Charara IT-Solutions GmbH

Industriestraße 65

D-51399 Burscheid

 

angeboten wird.

 

Nachfolgend bestätigen Sie, dass die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Des weiteren sind Sie damit einverstanden, dass die von Ihnen im redaktionellen Bereich, in der Werbung, einschließlich eigener Bilder, auch persönlicher Bilder, ihre angegebenen Daten von Onlinezeitung gespeichert und zu Zwecken der Verbreitung von Nachrichten und Berichten, zur eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

 



Nutzungsbedingungen

 

1.) Onlinezeitung stellt Ihnen einen interaktiven Computer-Dienst zur Verfügung. Die Onlinezeitung tritt hierbei nicht als Verleger, sondern als Anbieter auf. Die Teilnahme an der Website der Onlinezeitung ist im redaktionellen Teil kostenlos.

 

2.) Onlinezeitung behält sich das Recht vor, die Nutzungs- und Betriebsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird jeweils im Bereich „Impressum - AGB“ – aber ohne besondere Benachrichtigung – hingewiesen. Wenn Sie Onlinezeitung bei Kenntnis solcher Änderungen weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen.

 

3.) Über die OnlineZeitung werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien (gemeinsam: „Inhalte“) bereitgestellt. Ein Großteil dieser Inhalte wird Ihnen von Onlinezeitung, unabhängigen Anbietern oder von anderen angeboten. Alle Inhalte, die Ihnen von Dritten zugänglich gemacht werden, stammen von diesen Dritten bzw. den von diesen zugänglich gemachten Urhebern, Autoren oder Verbreitern und nicht von Onlinezeitung.

OnlineZeitung ist deshalb für die Genauigkeit oder Erlässlichkeit der Inhalte nicht verantwortlich. Unter keinen Umständen ist OnlineZeitung für irgend welche Verluste oder Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung von OnlineZeitung erhalten haben.

 

4.) Onlinezeitung ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die Onlinezeitung selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet.

 

5.) Die über Onlinezeitung angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: „Schutzrechte“) geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. Die angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die weitere Verbreitung ist grundsätzlich untersagt und nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt.

 

6.) Der Onlinezeitung stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung dieser Inhalte zu.

 

7.) Sie als Leser/Nutzer sind verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch Sie hat unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Jeder geschützte und von Ihnen verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt.

 

8.) Sie halten Onlinezeitung in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Lesers / Nutzers gegen Onlinezeitung geltend gemacht werden können. Onlinezeitung steht ein Einsichtsrecht in die von Ihnen eingespeisten Inhalte zu. Wenn Sie durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugängliche Bereiche von Onlinezeitung (wie z.B. Gästebuch, Chat, Foren u.ä.) verbreiten, so gilt – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – das als Ihre Gewährleistung, dass der Rechtsinhaber vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h., dass er Ihnen wirksam und unwiderruflich das nicht-exklusive Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung, und zur Verbindung mit anderen Inhalten in Onlinezeitung einzuspeisen.

 

Mit der Einspeisung erteilen Sie selbst oder im Namen des Rechtsinhabers Onlinezeitung das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt in Onlinezeitung zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für Onlinezeitung bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form in Onlinezeitung zu integrieren und zu Werbezwecken für Onlinezeitung zu nutzen. Onlinezeitung behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.

 

Onlinezeitung haftet nicht für Inhalte und Programme, die in Onlinezeitung verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von Onlinezeitung vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Onlinezeitung herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. Onlinezeitung behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.

 

9.) Onlinezeitung haftet für keine Ware und keine Dienstleistung, die durch Onlinezeitung angeboten wird. Onlinezeitung ist nicht Vertragspartei eines Geschäftes zwischen Ihnen und einem Dritten, der Waren oder Dienstleistungen anbietet. Onlinezeitung überwacht diese Geschäfte in keinster Weise. Alle entsprechenden Geschäfte, die die Waren und Dienstleistungen Dritter betreffen, einschließlich der getroffenen Kauf- und Zahlungsbedingungen, Garantie- und Haftungszusagen, Gewährleistungen und sonstigen Zusatzleistungen werden ausschließlich zwischen den Anbietern und den Nutzern abgeschlossen. Onlinezeitung übernimmt entsprechend keinerlei Haftung für irgendwelche Kosten oder Schäden, die direkt oder indirekt von einer Handlung oder einem Unterlassen der Kaufleute verursacht sind.

 

10.) Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Onlinezeitung ergeben, gilt das Recht der Republik Deutschland. Da das Internet weltweit zugänglich ist, ist der Nutzer zudem verpflichtet, die Gesetze des Landes einzuhalten, von denen aus er die Community nutzt.

 

11.) Sie sind mit der Übermittlung Ihrer Stammdaten an folgende Unternehmen einverstanden: Anzeigen und Marketing Onlinezeitung.

 

Sie sind widerruflich mit einer schriftlichen oder fernmündlichen Betreuung zu Werbezwecken insbesondere auch mit der Zusendung von Werbe E-Mails seitens der genannten Unternehmen einverstanden.

 

Es wird keine Garantie für die Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Übertragung von Nachrichten im Rahmen dieses Dienstes übernommen. Onlinezeitung übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine mangelhafte oder nicht erfolgte Übertragung einer Short Message entstehen, unabhängig davon, ob die Übertragungsbestätigung erfolgt ist oder nicht.

 

12.) Die Onlinezeitung benutzen Cookies um die aktuelle Ausgabe bzw. die zuletzt besuchte Region zu speichern, ein Autologin-Service anzubieten, aggregierte statistische Auswertungen durchzuführen und um zu verhindern, dass Benutzer auf www.onlinezeitung.co und weiter genutzte Internetadressen, zu oft mit dynamischer Werbung konfrontiert werden. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Cookies benutzen, können Sie bei Ihren Browsereinstellungen verhindern, dass Cookies gesetzt werden. Bitte beachten Sie, dass das Abschalten von Cookies die Nutzung der Website und der angebotenen Dienste einschränken kann. Unter keinen Umständen sind Cookies in der Lage, Festplatten auszulesen oder Cookies zu lesen, die von anderen Seiten gesetzt wurden. Gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden.



Haftungsausschluss


Inhalt des Onlineangebots

Onlinezeitung (OZ) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die OZ, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der OZ kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. OZ behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der OZ liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die OZ von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.


Betriebsbedingungen


Die Betriebsbedingungen erklären, nach welchen Regeln die Onlinezeitung die Community Onlinezeitung, einen interaktiven Computer-Dienst, betreibt und wie berechtigte Nutzer diese nutzen können und dürfen.

 

Jeder Nutzer erkennt folgende Verhaltensregeln innerhalb der Gemeinschaft an und verpflichtet sich, nach diesen zu richten:

 

1.) Onlinezeitung basiert auf dem demokratischen Prinzip. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jeder Nutzer ist frei in seiner Meinungsäußerung.

 

2.) Jeder Onlinezeitung-Nutzer ist selbst verantwortlich für die Inhalte wie u.a. Texte, Daten, Software, Musik, Links, Fotos etc., die er in der Community veröffentlicht und verbreitet.

 

3.) Jeder Nutzer ist grundsätzlich aufgefordert, Inhalte, die ihm in Onlinezeitung zugänglich gemacht werden, zu überprüfen. Onlinezeitung ist nicht in der Lage, Inhalte im voraus zu überprüfen, außer es handelt sich um von der Onlinezeitung selbst erstellten Inhalte. Es ist Betreiber-Leitlinie, Inhalten von unabhängigen Anbietern oder anderen unabhängigen Dritten weder zuzustimmen noch dagegen Stellung zu nehmen oder sie gar zu überarbeiten.

 

4.) Die Onlinezeitung löscht Beiträge, die gegen privat-, straf- und presserechtliche Bestimmungen der Republik Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern die Onlinezeitung hiervon Kenntnis erhält. Dazu gehören illegale Zwecke ebenso wie obszönes und belästigendes Verhalten. Beispielsweise - und nicht abschließend - sind folgende Verhaltensweisen verboten:

 

Onlinezeitung verbietet ausdrücklich, in der Onlinezeitung Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem Inhalt, den Onlinezeitung als verletzend für andere empfindet, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.

 

Onlinezeitung verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.

 

Onlinezeitung ist ein Dienst, der sich aus vielen verschiedenen Gemeinschaften von Menschen zusammensetzt. Unser Ziel ist es, allen Nutzern einen interessanten, anregenden und lustigen Leser-Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Bezeugen Sie den anderen Nutzern den ihnen zustehenden Respekt. Denken Sie daran, dass auch Kinder online sind.

 

Wenn Sie online vulgäre oder sonst missbräuchliche Sprache benutzen, können Sie einen Abmahnung erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen maskiert sein sollten. In extremen Fällen kann Ihre Nutzung mit sofortiger Wirkung beendet werden. Eine Warnung zeigt an, dass Ihre Sprache nicht mit den Regeln von Onlinezeitung übereinstimmt. Wenn Sie eine solche Warnung erhalten, nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie die Betriebsbedingungen und die Nutzungsbedingungen noch einmal. Sie sind jederzeit im Bereich "Impressum" einsehbar.

 

Belästigend ist es, wenn ein Nutzer zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihn belästigen, um ihm ungewünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören.

 

Onlinezeitung duldet es nicht, dass ein Nutzer diskriminiert und/oder belästigt wird, egal auf welche Weise.

 

Onlinezeitung kann deshalb die Nutzung mit sofortiger Wirkung unterbrechen oder beenden. Sie können natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben - wir ermutigen zu lebhaften Diskussionen in unserem Chat und in den Foren - aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht.

 

Spam - Scrolling ist strengstens verboten. Spam - Scrolling bedeutet, dass jemand im Chat das ständige Durchrollen des Bildschirms anderer Nutzer verursacht, und zwar mit einer solchen Häufigkeit, dass es nicht mehr möglich ist, Zeichen einzugeben. Es wird durch einen Benutzer verursacht, der z.B. eine zufällige Zeichenfolge eingibt, in ununterbrochener Folge die Bestätigungstaste auslöst oder sonstige Handlungen ausführt, die einen ähnlichen Effekt haben.

 

Identitätstäuschung: Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Nutzer in Onlinezeitung z.B. als Mitarbeiter von Onlinezeitung oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen oder Nutzerprofilen sowie Dialoge in Chaträumen und Nachrichten und Gästebüchern..

 

Dialogstörung: Dialogstörung liegt vor, wenn ein Nutzer absichtlich den normalen Verlauf der Dialoge in einem Chatraum stört. Das kann z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Nutzern geschehen, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

 

Kettenbriefe und Schneeballsysteme: Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem ist in Onlinezeitung nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in unserem Post-System und wird von vielen Nutzern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls von einer sehr zweifelhaften Legalität. Jedenfalls sind sie eine Verschwendung von Speicherplatz und deshalb in Onlinezeitung nicht erlaubt.

 

Sie können Onlinezeitung jederzeit über jede Verletzung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an kontakt(at)onlinezeitung.co informieren.

 

Benutzer-Accounts laufen nach einer Inaktivität von zwölf Wochen ab. Sie erhalten davor keine Informations- oder Erinnergunsmails. Sollten Sie dazu Fragen haben, senden Sie bitte eine Mail an kundenbetreuung(at)onlinezeitung.co.

 

5.) Onlinezeitung behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, die gegen allgemeine Anstandsregeln verstoßen.

 

6.) Die Onlinezeitung finanziert die Community Onlinezeitung ausschließlich über Werbung und ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der Community einzusetzen.

 

7.) Onlinezeitung behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.

 

Weiters behält sich Onlinezeitung das Recht vor, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte in Onlinezeitung zu verbieten, von denen Onlinezeitung annimmt, dass sie andere Nutzer, die Gemeinschaften, aus denen Onlinezeitung besteht, Onlinezeitung und die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Nichtsdestotrotz sind jedoch weder Onlinezeitung noch mit Onlinezeitung geschäftlich verbundene Unternehmen praktisch dazu in der Lage, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte, die die Onlinezeitung - Regeln verletzen können, vor ihrer Verbreitung in Onlinezeitung zu beschränken, noch können sie die teilweise oder vollständige Entfernung von Inhalten, die verletzen oder verletzen können, nach Versendung in Onlinezeitung garantieren. Dementsprechend haften weder Onlinezeitung noch mit Onlinezeitung geschäftlich verbundene Unternehmen für irgendeine Handlung oder ein Unterlassen im Hinblick auf Verhalten, Kommunikation oder Inhalt in Onlinezeitung .

 

Onlinezeitung behält sich das Recht vor, vollständig mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien vornehmen, die über Onlinezeitung verbreitet werden oder die sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Nutzers beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.

 

8.) Diese Nutzungsvereinbarung kann von Zeit zu Zeit aktualisiert werden, ohne dass jeder Nutzer hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird. Die jeweils gültige Version lässt sich auf dieser Internet-Seite abrufen.

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